Derzeit liegen wichtige Gesetzesentwürfe zur Einsicht und Stellungnahme auf. Sowohl Parlamentarier als auch Wissenschaftler, Fachleute und Laien können für die vorgegebene Zeit eine Stellungnahme abgeben. Es ist nun wichtig zu den vorliegenden Entwürfen Stellung zu nehmen. Ob geimpft oder impffrei, das was über diese Entwürfe durchgesetzt werden soll, betrifft uns alle!!!
Interessante Stellungnahmen könnt ihr hier sehen. Diese könnt ihr auch unterstützen!
Die Gesetztestexte sind für die meisten Menschen nicht einfach zu lesen. Seht euch daher ev. als 1. die beiden Videos an. Diese zeigen auf, warum es wichtig ist, diese Gesetze zu verhindern!
- Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz
- Es liegt eine Gesetzesänderung vor, welche die aktuellen sorgfältigen Überwachungen von Medikamenten ändern soll.
- Die Stellungnahme kann hier abgegeben werden.
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml#tab-Uebersicht - Viele Bereiche sind hier gestrichen worden. Ein Video, welches darauf aufmerksam macht könnt ihr hier sehen:
- Impfpflichtgesetz
- Es gibt gleich zwei Einträge, die nicht gleichzeitig eingereicht wurden aber den selben Inhalt haben.
- Wenn Ihr Erfolg mit einer Stellungnahme habe wollt, dann müssen beide Gesetztesentwürfe bearbeitet werden.
- Vermutlich wurde der zweite Entwurf eingereicht, weil beim ersten schon zu viele Stellungnahmen abgegeben wurden.
- https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml?fbclid=IwAR3ANLRnR1iTlcLV#tab-Stellungnahmen
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen vom 16.12.2021 - https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml?fbclid=IwAR2FELgO3uhj6#tab-Stellungnahmen
Übermittelt von: Dr. Wolfgang Mückstein Regierungsmitglied Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - Lt. Zahlen von Israel, England und dem RKI steigt die Wahrscheinlichkeit sich mit der Omikron-Variante anzustecken mit der Impfung an. Selbst mit Booster ist die Wahrscheinlichkeit 6 bis 8 mal größer sich anzustecken als wenn man impffrei bleibt.
- Auch zu diesem Bereich gibt es viele Videos. Das hier angeführte Video verdeutlicht jedoch klar, dass Nutzen und Risiko keineswegs für eine Impfpflicht steheh. Mit deutscher Übersetzung.
Hier eine kurze Anleitung:
Stellungnahme abgeben
- Auf den Link für die Gesetzesentwürfe, bzw. -Änderungen klicken (oben im Text).
- Dort kann der Gesetzestext angesehen werden.
- Bei Änderungen (Arzneimittelgesetzt) kann auch gleich ein Vergleich angesehen werden (bisher/neu)
- Auf Stellungnahmen klicken
- Hier kann nun die Stellungnahme abgegeben werden.
- Es kann bei der Stellungnahme auch ein Anhang hochgeladen werden (fertige Stellungnahme als PDF) Zudem kann angegeben werden, ob diese Stellungnahme öffentlich ersichtlich sein soll.
- Achtung, nachdem die Stellungnahme abgegeben wurde ist noch die E-Mailadresse zu bestätigen. Das System schickt zu diesem Zweck eine E-Mail zu. In dieser E-Mail gibt es einen Link der bestätigt werden muss.